Festungsunterhalt um ein Viertel gekürzt
Nur 60.000,-€ statt 80.000,- € sollen für den Unterhalt des Neu-Ulmer Teils der Bundesfestung im Stadthaushalt 2016 bereit stehen. Das hat der Ausschuss für Hochbau und Bauordnung am 18.11. gegen die Stimmen der SPD beschlossen. Die Fraktion wollte es beim bisherigen Ansatz belassen.
Eine Tischvorlage, in der Sitzung verteilt, sah als Vorschlag des Verwaltungschefs, des OB, die Kürzung um 25 Prozent vor. Zeit darüber in den Fraktionen zu beraten, gab es also nicht. SPD-Stadtrat Ulrich Seitz, gleichzeitig Vorsitzender des Historischen Vereins Neu-Ulm, sieht den Stadtrat überrumpelt.
Die Begründung des OB: Man hätte zuletzt die Mittel nicht zum Abfluss bringen können, weil die Kapazitäten in der Verwaltung dies nicht ermöglichten. Für Seitz war dies die "erwartete" und meistgehörte Begründung von Kürzungen überhaupt. Wie Seitz ausführte, erlaube ein kleiner Spaziergang durch die Festungsanlage das Erkennen von Unterhaltungs- und Sanierungsbedarf, so dass es an der Notwendigkeit der erforderlichen Mittel nicht mangelt. Ob das im Haushalt vorgesehene Geld tatsächlich abfließe, d.h. ausgegeben wird, das sei eine Frage der Schwerpunktsetzung in der Verwaltung, bestimmt von deren Spitze. Auch die OB-Aussage, derzeit stehe nichts Besonderes an, sticht für Seitz nicht. Es geht um Regelunterhalt, darum größere Schäden mit dann enormen Kosten zu verhindern.
"Es kann doch nicht wahr sein, dass ausgerechnet die Konservativen das Erbe der Stadtgeschichte schleichend verkommen lassen. Nächstes Jahr sind dann wieder die Unterhaltsmittel nicht verbraucht und dies dient dann als Begründung für neue Kürzungen, usw., usw., - so geht das nicht! Wer hätte gedacht, dass die früher als "heimatlose Gesellen" gescholtenen Sozialdemokraten zu Hütern von Neu-Ulms zentralem Baudenkmal avancieren. Diese Blöße hätte ich mir nicht gegeben!", meint Ulrich Seitz.