Die Zukunft gestalten: Förderung von Familien – Energiewende – Straßenbahn
Die SPD-Fraktion sorgte in den letzten vier Jahren für frischen Wind. Etliche Anträge wurden von der sogenannten Troika aus SPD, den Grünen und der FDP gemeinsam beantragt. Dadurch gelang beispielsweise die Gründung des Kindergarten-Arbeitskreises. Ein heißes Thema, weil später enorme Gebührenerhöhungen verhindert werden konnten. Erhöhungen von bis zu 200 Prozent standen bei der Hortbetreuung im Raum. Dank der Elternschaft und der Träger konnten moderate lineare Erhöhungen durchgesetzt werden.
Die SPD-Fraktion stimmte dennoch gegen eine Kindergarten- und Kinderkrippenerhöhung, weil dies eine staatliche Aufgabe ist. Kinder sind unsere Zukunft! SPD-Sozialbürgermeister Gerhard Hölzel hat sich hier stark engagiert. Der Ausbau der Krippen schreitet schleppend voran. Nicht alle Mütter und Väter, die arbeiten wollen, werden einen Krippenplatz bis zum Jahr 2013 finden. Wir fordern es weiterhin. Ein anderes Thema von Wichtigkeit: Die Energiewende. Gemeinsam mit den anderen kleineren Parteien, haben wir die Energiewende angestoßen. Ein Energienutzungsplan, von der SPD-Fraktion beantragt, wird hoffentlich umgesetzt.
Weiter im Fokus: Der Ausbau der Straßenbahn nach Neu-Ulm auf der Südschiene. Hier hat sich die Fraktion an die Spitze der Meinungsbildung gestellt und eine andere Linienführung als jene der Verwaltung gefordert. Sie hat am ehesten die Chance, die erforderliche Bewertungszahl von 1.0 und darüber zu erreichen.
Mit der Förderung von Familien, der aufgeführten Energiewende und dem Ausbau der Straßenbahn gestaltet die SPD-Fraktion die Zukunft.
Stadtkurier
